Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

für die Gedächtnistrainings-App Memofit

1 / Anbieter

4 Brains GmbH
Paracelsusstraße 11a
5020 Salzburg
Österreich
office@4brains.at

Firmenbuchnummer: FN636079k
UID-Nr.: ATU81157524
Firmenbuchgericht: Handelsgericht Salzburg
Firmensitz: Salzburg
Rechtsform: Gesellschaft mit beschränkter Haftung

2 / Geltungsbereich

(1) Diese Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der 4 Brains GmbH und Nutzern der Gedächtnistrainings-App sowie der zugehörigen Website.

(2) Die App richtet sich an Nutzer in Österreich, Deutschland und der Schweiz.

(3) Verbraucher im Sinne dieser AGB sind:

• in Österreich: § 1 KSchG
• in Deutschland: § 13 BGB
• in der Schweiz: natürliche Personen zu privaten Zwecken

3 / Leistungsbeschreibung

(1) Die App bietet digitale Trainingsprogramme zur Förderung der Gedächtnisleistung und kognitiven Fähigkeiten, insbesondere:

• Gedächtnisübungen
• Konzentrations- und Aufmerksamkeitstraining
• Fortschrittsanalysen
• personalisierte Trainingspläne

(2) Die Leistungen stellen keine medizinische oder therapeutische Behandlung dar.

(3) Ein konkreter Trainingserfolg wird nicht geschuldet.

4 / Registrierung

(1) Zur Nutzung kostenpflichtiger Inhalte ist eine Registrierung erforderlich.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

(3) Zugangsdaten sind geheim zu halten.

5 / Vertragsschluss

(1) Website-Abonnement: Der Vertrag kommt zustande, wenn der Nutzer

• ein Abonnement auswählt
• die Vertragszusammenfassung prüft
• und auf „zahlungspflichtig bestellen“ klickt.

(2) App-Store-Abonnement: Bei Abschluss über Plattformen gelten ergänzend die Bedingungen der jeweiligen Betreiber, insbesondere von:

• Apple Inc. (Apple App Store)
• Google LLC (Google Play Store)

Der Vertrag kommt mit Bestätigung des Kaufs über den jeweiligen Store zustande.

6 / Abonnementmodelle

(1) Monatsabo (Laufzeit: 1 Monat)

(2) Jahresabo (Laufzeit: 12 Monate)

(3) Die Preise werden vor Vertragsschluss angezeigt und verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer.

• für AT & DE: inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer
• für CH: inklusive ggf. anwendbarer Mehrwertsteuer

7 / Laufzeit und Kündigung

(1) Das Abonnement verlängert sich automatisch um die ursprünglich gewählte Laufzeit, sofern es nicht vor Ablauf der jeweiligen Abrechnungsperiode gekündigt wird.

(2) Website-Abos können jederzeit im Nutzerkonto gekündigt werden.

• Kündigung jederzeit über das Nutzerkonto möglich
• Für deutsche Verbraucher zusätzlich über den gesetzlichen Kündigungsbutton
• Wirksamkeit zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode

(3) Kündigungen müssen über den jeweiligen Store-Account erfolgen. Der Anbieter hat keinen Zugriff auf Store-Abrechnungen.

8 / Widerrufsrecht

Österreich & Deutschland (Verbraucher)

(1) Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen ab Vertragsabschluss.

(2) Bei digitalen Inhalten erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn:

• der Nutzer ausdrücklich zustimmt, dass mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und
• er bestätigt, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert.

Schweiz

(3) Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht nicht automatisch. Es gilt nur, wenn es ausdrücklich eingeräumt wird.

9 / Gesundheitlicher Haftungsausschluss

(1) Die App dient ausschließlich der allgemeinen geistigen Fitness.

(2) Sie ersetzt keine medizinische Diagnose oder Therapie.

(3) Bei gesundheitlichen Beschwerden ist ärztlicher Rat einzuholen.

10 / Haftung

(1) Für Verbraucher (AT & DE)

• Unbeschränkte Haftung bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Personenschäden
• Bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden

(2) Schweiz

• Haftung nur im gesetzlich zulässigen Umfang bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

11 / Verfügbarkeit

(1) Eine jederzeitige störungsfreie Verfügbarkeit kann nicht garantiert werden. Wartungsarbeiten bleiben vorbehalten.

12 / Datenschutz

(1) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß

• DSGVO (AT & DE)
• DSG

(2) Details sind in der separaten Datenschutzerklärung geregelt.

13 / Änderungen der AGB

(1) Änderungen erfolgen nur aus sachlichen Gründen (z. B. Gesetzesänderungen, Erweiterung der Funktionen). Nutzer werden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten informiert.

14 / Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand ihres Wohnsitzes.

15 / Institutionelle Nutzer (B2B)

(1) Als institutionelle Nutzer gelten insbesondere Unternehmen, Schulen, Universitäten, Bildungseinrichtungen, Trainingszentren, medizinische oder therapeutische Einrichtungen sowie sonstige Organisationen, die die App für berufliche oder gewerbliche Zwecke nutzen.

(2) Für institutionelle Nutzer gelten die Bestimmungen für Unternehmer nach:

• § 1 UGB (Österreich)
• § 14 BGB (Deutschland)
• Art. 3 OR (Schweiz)

(1) Verbraucherrechtliche Schutzvorschriften (z. B. Widerrufsrecht) finden auf institutionelle Nutzer keine Anwendung.

16 / Vertragsgegenstand bei institutionellen Lizenzen

(1) Institutionelle Nutzer können Mehrfachlizenzen oder Rahmenverträge abschließen.

(2) Der Leistungsumfang ergibt sich aus:

• dem individuellen Angebot
• der Lizenzvereinbarung
• diesen AGB

(3) Der Anbieter stellt je nach Vereinbarung Administratorenzugänge zur Verwaltung von Nutzerkonten zur Verfügung.

(4) Der institutionelle Nutzer ist verantwortlich für:

• die rechtmäßige Nutzung durch seine Endnutzer
• die Verwaltung der Zugriffsrechte
• die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorgaben innerhalb seiner Organisation

17 / Vergütung und Abrechnung (B2B)

(1) Sofern nicht anders vereinbart, gelten die im Angebot festgelegten Preise.

(2) Rechnungen sind binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt:

• gesetzliche Verzugszinsen zu verrechnen
• Mahnspesen geltend zu machen
• den Zugang vorübergehend zu sperren

18 / Laufzeit und Kündigung (B2B)

(1) Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem individuellen Angebot.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

19 / Haftung gegenüber institutionellen Nutzern

(1) Die Haftung des Anbieters ist – außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit – auf den Auftragswert der letzten 12 Monate begrenzt.

(2) Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

(3) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Trainingsentscheidungen, pädagogische Maßnahmen oder therapeutische Anwendungen, die auf Grundlage der App erfolgen.

20 / Datenschutz bei institutioneller Nutzung

(1) Sofern personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet werden, wird eine separate Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AVV/DPA) abgeschlossen.

(2) Der institutionelle Nutzer bleibt Verantwortlicher im Sinne der DSGVO, sofern keine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde.